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Der Ausbau der Pirker Straße entsprechend dem beigefügten Ausbauplan in Trebsau kostet 1,23 Millionen Euro. Allein das Straßenband 435.000 Euro. „Davon bezahlen wir unsere 30 Prozent, das sonstige Beiwerk nicht“ Die Forderung von Sonja Bodensteiner hätte den Anliegern gepasst. Schließlich werden mit 53 Bescheiden 590.000 Euro umgelegt. Aber das geht nicht.

Der Vollausbau der Pirker Straße in Trebsau schlägt Wellen. Eine Bürgerinitiative hat sich gegründet, die einen Fragenkatalog beantwortet haben wollte. Bürgermeister Gerhard Scharl und VG Geschäftsstellenleiter Dieter Schobert antworteten in einem weiteren Bericht auf die hauptsächlichen Fragen. Nun war eine Informationsversammlung angesetzt, in der die Verwaltung und auch das Ingenieurbüro auf satzungsrechtliche und technische Fragen eingingen.

70 Besucher füllten das Feuerwehrhaus. Der Gemeindechef, Schobert sowie Sandro Spickenreuther von der Verwaltung, Gunter König und Michael Wenning vom Ingenieurbüro König standen Rede und Antwort. Der Bürgermeister betonte, dass die Einstufung als Hauptverkehrsstraße den größtmöglichen Vorteil für die Anlieger bringt, weil damit nur 30 Prozent der Fahrbahn umzulegen sind. Den Rest trägt die Gemeinde. Sie bekommt dafür Förderung. „Lassen wir doch die Förderung weg und machen nur das Nötigste“ wandte ein Bürger ein. König antwortet darauf, dass die Straße schon vor dem Wasser- und Kanalbau desolat war und nur mehr ein Vollausbau hilft. „Nur wenn wir nach Normen bauen, können wir auch später einmal die Baufirma in Gewährleistung nehmen“, so König. Eine zentrale Bürgerfrage war, dass in Bechtsrieth Straße und Gehweg im Rahmen der Dorferneuerung gebaut und nicht umgelegt werden, in Trebsau schon.

Günstigste Variante

Schobert verwies auf Schreiben des Landratsamtes, das dies ganz klar vorgegeben hat. Diese können bei der Verwaltung eingesehen werden. In Bechtsrieth würden nur Teilbereiche „West und Ost“ ausgebaut. In Trebsau läuft der Kapellenplatz als Gesamtmaßnahme über die Dorferneuerung und wird nicht abgerechnet. Man hat immer die günstigste Variante für den Bürger umzusetzen versucht. Außerdem hob der Verwaltungschef heraus, dass sämtliche die Maßnahme betreffenden Beschlüsse und auch die Ausbaubeitragssatzung im Gemeinderat „einstimmig“ waren, Bezüglich der Kostentransparenz erklärte Spickenreuther, dass hier nicht jedes Detail im Bescheid angeführt werden kann. Die Satzung als Grundlage führt jedoch alles auf und ist einsehbar.

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„Wir legen alles offen“, ergänzt Schobert. Der Vorwurf der Nichtinformation sei nicht haltbar. Bürgermeister Scharl hatte hierzu Informationsversammlungen und den öffentlich tagenden Gemeinderat im Vorfeld angeführt. Spickenreuther ging auf den Bachdurchlass ein, durch den nach Feststellung eines Bürgers die „ganze Naab“ passt Der Durchlass wird nicht auf die Anlieger umgelegt, so auch nicht die für zu teuer angesehenen Pflasterungen am „Stachus“. Ist ein Ausbau hochwertiger als der Normalausbau, so fließen nur die Kostenansätze für einen Mindestausbau in die Umlage ein.


Spickenreuther informierter weiter, dass in Trebsau insgesamt 2,664 Millionen Euro für Wasser, Abwasser und Straße verbaut werden. Die Kosten für Wasser und Abwasser werden auf die gesamte Gemeinde umgelegt, also auch auf die Bechtsriether. Das von Sonja Bodensteiner angesprochene „sonstige Beiwerk“ wie Straßenentwässerung, Gehweg, Parkplatz oder Beleuchtung ist nach Spickenreuther „Bestandteil“ der Straße und muss entsprechend umgelegt werden.


Fläche ein Biotop


Wer ist Anlieger und wer nicht? „Ich liege 2,50 Meter an der Pirker Straße und muss Tausende zahlen“, beklagte sich eine Frau. Hier wird die Grundstücksfläche herangezogen, so die Antwort darauf. Viel mehr schoss man sich aber auf ein großes Grundstück ein, dass nicht zur Umlage herangezogen wird, weil es auf einmal ein Biotop ist. „Wer hat das dazu gemacht“, wollte Petra Baierl wissen. Die Gemeinde sei völlig unbeteiligt, erläuterte Schobert. „Wir werden vom Landratsamt darüber unterrichtet, dass diese Fläche als Biotop eingestuft ist und dann ist das Fakt.“ Den Vorwurf einer verspäteten Ausschreibung widerlegt Wenning vom Ingenieurbüro. Stichtag für die Beantragung von Fördermitteln war der September 2016. Den hat man eingehalten. Alle Förderanträge werden zu diesem Zeitpunkt zusammengefasst und entschieden.


Am 23. Februar kam von der Regierung der Oberpfalz die „Erlaubnis für einen vorzeitigen Baubeginn“. Ab da konnte man ausschreiben. Bis zum 1. Mai musste man „ja“ oder „nein“ sagen, denn danach verfallen die zugesagten Fördermittel. Ein Jahr warten, hätte unter Umständen Folgen nach sich ziehen können.


Quelle: Der neue Tag