Da die Bürgerversammlung heuer leider nicht stattfinden konnte, werden die Daten online zur Verfügung gestellt. Bürgerversammlung 2020 Datenblatt

Hier finden Sie die aktuellen Informationen des Bayerischen Staatsministeriums zur "Corona-Ampel für Bayern".

Die wegen der Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung zurückgestellten Zahlungen werden in Kürze fällig.
In der nächsten Sitzung soll die Aussetzung der Zahlung der Ausbaubeiträge aufgehoben werden.
Wie Bgm. Scharl in der letzten Gemeinderatssitzung erklärte, kann die Gemeinde nicht anders, als die Beiträge nun einzufordern, weil ansonsten ein weiteres Darlehen aufgenommen werden müsste, dem die Rechnungsprüfungsstelle nicht zustimmen würde. Auch bei einem nur teilweisen Erlass bekäme sie nichts. Außerdem hat die Gemeinde wegen der Aussetzung 300.000 Euro als Kredit aufnehmen müssen, um überhaupt einen genehmigungsfähigen Haushalt aufstellen zu können.
Bgm. Scharl wies auf den 50 Millionen Euro schweren Härtefallfonds hin, auf den die Staatsregierung sich geeinigt hat. Zahlungspflichtige Anlieger können demnach zwischen dem 1. Juli und 31. Dezember 2019, und nur in diesem Zeitraum, eine Erstattung der Zahlung beantragen, wobei verschiedene Voraussetzungen nachzuweisen sind. Ein Selbstbehalt von mindestens 2.000 Euro bleibt an jedem Anlieger hängen, ganz gleich, wie die Entscheidung über den Antrag ausfällt.
Mit Schreiben an CSU- und SPD-Landtagsfraktion, einer Petition an den Landtag und weitere Schreiben an Finanzminister Füracker und Wirtschaftsminister Aiwanger sowie persönlichen Gesprächen mit dem Landrat und mehrerer Landtagsabgeordneten hatte Bgm. Scharl um eine gerechte Auslegung des Gesetzentwurfs zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge und um Berücksichtigung der Anlieger der Pirker Straße bei der Verteilung im Härtefallfonds gebeten.

Broschüre Härteausgleich für Straßenausbaubeiträge hier:http://www.strabs-haertefall.bayern.de

Die Stellungnahme als PDF zum Download: hier

Ortseinfahrt Ost_Plan
Ortseinfahrt West_Plan

Teil eins ist geschafft, die Ortseinfahrt West (siehe Plan) ist wieder befahrbar. Am Montag, den15.09. wurde mit der Ortseinfahrt Ost (siehe Plan) begonnen, mit Sperrung und Umleitung über die Alte Siedlung.

Im Mai waren die ersten beiden Maßnahmen zur Dorferneuerung an das ortsansässige Bauunternehmen Schieder vergeben worden. Mitte Juli war Baubeginn an der Westzufahrt auf einer Länge von 220 Metern. Dort wurde die Straßenbreite auf 6,30 Meter reduziert und die Oberschicht erneuert.

Gehsteige, Parkplätze und eine barrierefreie Bushaltestelle sind entstanden. „Bei den Erdarbeiten wechselten die Arbeiter Wasserschieber und Kanalanschlüsse, die Telekom erneuerte Leitungen und verlegte Glasfaserleerrohre für Breitband“, erläuterte der Bauunternehmer Hans Schieder.

Restarbeiten laufen derzeit noch im Abschnitt West, aber die Straßensperrung ist nach fast zwei Monaten aufgehoben. Die Umleitungsstrecke hatte es in sich, vor allem für betroffene Landwirte. „Aber die Bechtsriether haben es gut aufgenommen. Es gab keine Beschwerden“, erzählte Bürgermeister Gerhard Scharl erleichtert, während die Gemeindearbeiter die Absperrung wegräumten. 400.000 Euro sind für die beiden Maßnahmen West und Ost angesetzt. „Die Hälfte ist abgearbeitet, der Zeitplan eingehalten“, betonte der Bürgermeister. Bei der Freigabe folgte auch die Verkehrsschau mit Vertretern der Polizei und des Straßenbauamtes.

Quelle: Der neue Tag

Der Ausbau der Pirker Straße entsprechend dem beigefügten Ausbauplan in Trebsau kostet 1,23 Millionen Euro. Allein das Straßenband 435.000 Euro. „Davon bezahlen wir unsere 30 Prozent, das sonstige Beiwerk nicht“ Die Forderung von Sonja Bodensteiner hätte den Anliegern gepasst. Schließlich werden mit 53 Bescheiden 590.000 Euro umgelegt. Aber das geht nicht.

Der Vollausbau der Pirker Straße in Trebsau schlägt Wellen. Eine Bürgerinitiative hat sich gegründet, die einen Fragenkatalog beantwortet haben wollte. Bürgermeister Gerhard Scharl und VG Geschäftsstellenleiter Dieter Schobert antworteten in einem weiteren Bericht auf die hauptsächlichen Fragen. Nun war eine Informationsversammlung angesetzt, in der die Verwaltung und auch das Ingenieurbüro auf satzungsrechtliche und technische Fragen eingingen.

70 Besucher füllten das Feuerwehrhaus. Der Gemeindechef, Schobert sowie Sandro Spickenreuther von der Verwaltung, Gunter König und Michael Wenning vom Ingenieurbüro König standen Rede und Antwort. Der Bürgermeister betonte, dass die Einstufung als Hauptverkehrsstraße den größtmöglichen Vorteil für die Anlieger bringt, weil damit nur 30 Prozent der Fahrbahn umzulegen sind. Den Rest trägt die Gemeinde. Sie bekommt dafür Förderung. „Lassen wir doch die Förderung weg und machen nur das Nötigste“ wandte ein Bürger ein. König antwortet darauf, dass die Straße schon vor dem Wasser- und Kanalbau desolat war und nur mehr ein Vollausbau hilft. „Nur wenn wir nach Normen bauen, können wir auch später einmal die Baufirma in Gewährleistung nehmen“, so König. Eine zentrale Bürgerfrage war, dass in Bechtsrieth Straße und Gehweg im Rahmen der Dorferneuerung gebaut und nicht umgelegt werden, in Trebsau schon.

Günstigste Variante

Schobert verwies auf Schreiben des Landratsamtes, das dies ganz klar vorgegeben hat. Diese können bei der Verwaltung eingesehen werden. In Bechtsrieth würden nur Teilbereiche „West und Ost“ ausgebaut. In Trebsau läuft der Kapellenplatz als Gesamtmaßnahme über die Dorferneuerung und wird nicht abgerechnet. Man hat immer die günstigste Variante für den Bürger umzusetzen versucht. Außerdem hob der Verwaltungschef heraus, dass sämtliche die Maßnahme betreffenden Beschlüsse und auch die Ausbaubeitragssatzung im Gemeinderat „einstimmig“ waren, Bezüglich der Kostentransparenz erklärte Spickenreuther, dass hier nicht jedes Detail im Bescheid angeführt werden kann. Die Satzung als Grundlage führt jedoch alles auf und ist einsehbar.

„Wir legen alles offen“, ergänzt Schobert. Der Vorwurf der Nichtinformation sei nicht haltbar. Bürgermeister Scharl hatte hierzu Informationsversammlungen und den öffentlich tagenden Gemeinderat im Vorfeld angeführt. Spickenreuther ging auf den Bachdurchlass ein, durch den nach Feststellung eines Bürgers die „ganze Naab“ passt Der Durchlass wird nicht auf die Anlieger umgelegt, so auch nicht die für zu teuer angesehenen Pflasterungen am „Stachus“. Ist ein Ausbau hochwertiger als der Normalausbau, so fließen nur die Kostenansätze für einen Mindestausbau in die Umlage ein.

Spickenreuther informierter weiter, dass in Trebsau insgesamt 2,664 Millionen Euro für Wasser, Abwasser und Straße verbaut werden. Die Kosten für Wasser und Abwasser werden auf die gesamte Gemeinde umgelegt, also auch auf die Bechtsriether. Das von Sonja Bodensteiner angesprochene „sonstige Beiwerk“ wie Straßenentwässerung, Gehweg, Parkplatz oder Beleuchtung ist nach Spickenreuther „Bestandteil“ der Straße und muss entsprechend umgelegt werden.

Fläche ein Biotop

Wer ist Anlieger und wer nicht? „Ich liege 2,50 Meter an der Pirker Straße und muss Tausende zahlen“, beklagte sich eine Frau. Hier wird die Grundstücksfläche herangezogen, so die Antwort darauf. Viel mehr schoss man sich aber auf ein großes Grundstück ein, dass nicht zur Umlage herangezogen wird, weil es auf einmal ein Biotop ist. „Wer hat das dazu gemacht“, wollte Petra Baierl wissen. Die Gemeinde sei völlig unbeteiligt, erläuterte Schobert. „Wir werden vom Landratsamt darüber unterrichtet, dass diese Fläche als Biotop eingestuft ist und dann ist das Fakt.“ Den Vorwurf einer verspäteten Ausschreibung widerlegt Wenning vom Ingenieurbüro. Stichtag für die Beantragung von Fördermitteln war der September 2016. Den hat man eingehalten. Alle Förderanträge werden zu diesem Zeitpunkt zusammengefasst und entschieden.

Am 23. Februar kam von der Regierung der Oberpfalz die „Erlaubnis für einen vorzeitigen Baubeginn“. Ab da konnte man ausschreiben. Bis zum 1. Mai musste man „ja“ oder „nein“ sagen, denn danach verfallen die zugesagten Fördermittel. Ein Jahr warten, hätte unter Umständen Folgen nach sich ziehen können.

Quelle: Der neue Tag

• Lageplan Planung Pirker Straße
• Lageplan Kanal Wasser

Mit ihrer vierten Klasse war Rektorin Elke Schosser bei Bürgermeister Gerhard Scharl. Er empfing die Schüler im Rathaus zur Kinder-Sitzung. Die Schüler hatten viele Fragen vorbereitet. "Wer hat das Wappen von Bechtsrieth entworfen?", wollten sie zum Beispiel wissen. "Das war der Vorschlag eines Heraldikers", sagte Scharl. Die Mädchen und Buben interessierten sich auch für die Wappen im Boden. In verschiedenfarbigen Hölzern sind sie dort eingearbeitet worden. Auf die Anfrage, ob es schon einmal ein Bürgerbegehren in Trebsau gegeben habe erhielten die Kinder ein "Nein" vom Bürgermeister. "Wieso gehören Bechtsrieth und Trebsau zusammen?", und "Wann wurde das Rathaus gebaut?", lauteten weitere Fragen. "Beide Orte wurden 1848 zu einer Gemeinde vereinigt. Das Rathaus wurde 1962 als Lehrerwohnhaus gebaut und 1996 dann umgebaut", erklärte der Bürgermeister.
Klagen hatten die Kinder keine. Für Bechtsrieth und Trebsau haben sie bei diesem Treffen häufig die Spielplätze auf der Agenda. Diesmal war das kein Thema.

Quelle: Der neue Tag

Wer auf 25 oder sogar 40 Jahre aktive Dienstzeit zurückblickt, wird nicht zwischen "Tür und Angel" geehrt. Bürgermeister Gerhard Scharl verknüpfte die Übergabe des Ehrenzeichens des Freistaates Bayern mit einer kleinen Feierstunde.
Passender Rahmen war der Sitzungssaal des Rathauses, in dem sich zweiter Bürgermeister und zugleich stellvertretender Kommandant Christian Steiner, Kommandant Matthias Wirth, der Verwaltungsrat, Kreisbrandinspektor Ulrich Kraus, Kreisbrandmeister Martin List und allen voran stellvertretender Landrat Albert Nickl eingefunden hatten. Sie alle waren zu Ehren von Michael Argauer, Thomas Bausch, Martin Scholz und Anton Argauer gekommen.
Gemeindechef Scharl stellte mit Blick auf die vier heraus, dass deren Arbeit und ehrenamtlicher Einsatz sowohl von der Gemeinde als auch von deren Bürgern geschätzt werde. Großes Können und Wissen mache sie zu Vorbildern für die Jugend. Stellvertretender Landrat Nickl sprach von einer Auszeichnung des Landes Bayern, die nicht für irgendeinen Dienst, sondern für den Schutz der Menschen und deren Hab und Gut verliehen werde. "Ihr dient in einer Zeit, wo sich Menschen gerne bedienen lassen", sagte der Landkreisvertreter. Feuerwehren sind der Hilfsengel, das schätzt auch die Bevölkerung, betonte der Redner. Unsere Gesellschaft würde nicht funktionieren, wenn es die Ehrenamtlichen der Feuerwehren nicht gäbe, hob Nickl hervor. Kreisbrandinspektor Kraus lobte den Einsatz der Feuerwehrmänner an 365 Tagen, ohne Entlohnung, für die Allgemeinheit.
Michael Argauer, Thomas Bausch (zugleich Feuerwehr-Vorsitzender) und Martin Scholz erhielten für 25 Jahre aktiven Einsatz das silberne Ehrenzeichen, Anton Argauer für 40 Jahre aktive Dienstzeit das goldene. Bürgermeister Scharl lobte, dass Anton Argauer in seiner Freizeit zusätzlich die Einsatzfahrzeuge und Geräte der Feuerwehr wartet, "und das bestens". "Wenn man sich das von ihm gepflegte Feuerwehrauto einmal ansieht, würde man nicht glauben, dass man ein neues braucht." Aber die Gemeinde ist gerüstet, mit der Feuerwehr zusammen ein Fahrzeug anzuschaffen.

Quelle: Der neue Tag

Bei der Sanierung der Pirker Straße geht es voran. Insgesamt werden 420 Meter vom westlichen Ortsende bis zur Gemeindegrenze erneuert. Die 700 Meter durch Trebsau folgen im günstigsten Fall im kommenden Jahr.

Die Gemeindeverbindungsstraße dient auch als Zubringer zu den land- und forstwirtschaftlichen Grundstücken. "Kaputte Bankette, Risse im Asphalt, schwacher Unterbau, nicht mehr ausreichende Tragfähigkeit, Spurrinnen, große Flickstellen, das war der Zustand, der ein Handeln erforderlich machte", so Bürgermeister Gerhard Scharl.

Entsprechend der Planung von Michael Wenning, Ing.-Büro König, wird die Straßenhöhe beim Vollausbau angeglichen. Die neue Fahrbahnbreite beträgt 4,50 Meter mit einem beidseitigen 75 Zentimeter breiten Bankett. Die Feldzufahrten werden mit Bitumen befestigt, die schadhaften Felddurchlässe durch Betonleitungen ersetzt sowie die Seitengräben neu profiliert. Die Straße selbst erhält nach dem Unterbau eine 14 Zentimeter hohe Bitumen-Tragschicht und eine 4 Zentimeter hohe Deckschicht.

Den Bau erledigte die Firma Rädlinger aus Selbitz für 146.000 Euro. "Davon sind 140.000 Euro förderfähig", stellt Bürgermeister Scharl fest.. Als Bauzeit waren vier Wochen notwendig.

Die Planung hört natürlich nicht vor Trebsau auf. Dort beginnt der Hauptteil der Trasse, die 700 Meter lange Ortsdurchfahrt. "Baubeginn könnte 2016 sein, wenn bis dahin eine Förderung sichergestellt ist", hofft Bürgermeister Scharl. Allerdings werden sich auch die Anlieger an den Kosten beteiligen müssen.

(Quelle: Der neue Tag)

Die Gemeinde Bechtsrieth gibt ihre eigene Wasserversorgung auf und geht zur "Steinwaldgruppe". Dort sollen Qualität und Preis besser sein.

Hintergrund ist, dass Ende des Jahres die wasserrechtliche Genehmigung für den Betrieb des eigenen Brunnens und Hochbehälters ausläuft. Er speiste für die Wasserversorgung 25.000 Kubikmeter im Jahr ein. Die Krux ist, dass die Nitrat- und auch Arsenwerte laufend über den Grenzwerten lagen und nur duch die Mischung mit Steinwaldwasser die Werte wieder passten. Nun sollen die kompletten 25.000 Kubikmeter von den Steinwaldversorgern kommen.

Hierbei setzten die Gutachter und Fachleute in der Gemeinderatssitzung Akzente. Ulrike Weichert vom Büro R & H Umwelt in Nürnberg erläuterte, dass für einen weiterführenden Betrieb der eigenen Wasserversorgung eine Ausweitung des Wasserschutzgebietes unerlässlich wäre. Denn das Einzugsgebiet für das Wasser sei eigentlich größer als das Wasserschutzgebiet selbst. Also gelte es, dieses um zwei Drittel auszuweiten, von 0,4 auf 1,5 Quadratkilometer. Dann aber gebe es Konflikte mit der Bebauung. Massive Einschränkungen für Hausbesitzer und Landwirte seien die Folge. Enorme Entschädigungszahlungen drohten und die Enwicklungsmöglichkeiten der Gemeinde werden beschränkt.

Auch sonst käme die Eigenständigkeit beim Wasser teuer. Das untermauerten Zahlen von Herbert Käs vom Ingenieurbüro Kohl in Weiden. Wollte Bechtsrieth Tiefbrunnen und Hochbehälter weiter betreiben - die Sanierung sei nicht möglich - fallen für den Neubau 400.000 Euro an. Dazu kämen noch Leitungskosten von 110.000 Euro und die Schutzgebietserweiterung. Das sei aber noch keine Erfolgsgarantie, dass die 25.000 Kubikmeter eigenes Wasser weiter fließen würden.

Demgegenüber steht der komplette Anschluss an die Steinwaldgruppe. Die Leitung ist vorhanden, weil schon jetzt die Hälfte des Wassers aus dieser Quelle beigemischt wird. Das bedeute Kosten von 155.000 Euro. Geht man davon aus, dass derzeit der Kubikmeter dem Abnehmer mit der Mischung eigenes Wasser und Steinwaldwasser je zur Hälte mit 1,18 Euro berechnet werde und reines Steinwaldwasser derzeit nur 85 Cent koste, sei klar, was wirtschaftlicher sei.

Zu den Nitrat- und Arsenwerten, mit denen die Gemeinde zu kämpfen hat, erklärt Manfred Meier vom Wasserwirt-schaftsamt Weiden, dass diese beim Seinwaldwasser an einer fast nicht messbaren Untergrenze liegen.

Die Kosten für die Umstellung müssen in jedem Fall per Herstellungsbescheid an die Bürger weitergegeben werden.

(Quelle: Der neue Tag)

Der Freistaat stockt die Förderung um 100.000 Euro auf.

Die Dorferneuerung in Bechtsrieth hat eine wichtige Hürde genommen. Baudirektor Thomas Gollwitzer, Leiter des Amtes für Ländliche Entwicklung in Tirschenreuth übergab an Bürgermeister Gerhard Scharl den Einleitungsbescheid. Die Förderung erhöht sich von ursprünglich 250.000 Euro auf 350.000 Euro.

Unter der Regie von Architekt Liebl hat ein engagiertes Team in mehreren Workshops einen Themenkatalog erarbeitet. Richtschnur für die erstellten Maßnahmen war das Motto der Bechtsriether Dorferneuerung "Wir verbinden Menschen und Orte - sicher und attraktiv". Ziel der Maßnahmen ist es, das Allgemeinwohl zu verbessern.

Gollwitzer hob hervor, dass dies gelungen sei, weshalb die ursprüngliche Förderzusage um 100.000 Euro hochgeschraubt wurde. Damit kann sich die Gemeinde Zusätzliches leisten. Der Leiter des Amtes für Ländliche Entwicklung stellte eine zusätzliche Anschlussförderung, nämlich das EU-Entwicklungsprogramm für den ländlichen Raum in Aussicht.

Jetzt können die Förderanträge für die einzelnen Maßnahmen gestellt werden. Zunächst sollen in Bechtsrieth sicherheitserhöhende Maßnahmen, etwa zur Geschwindigkeitsbeschränkung an den Dorfeingängen angegangen werden. In Trebsau sollen, abhängig vom Baufortschritt in der Pirker Straße der Kapellenplatz sowie der Buswendeplatz neu gestaltet werden.